100 Jahre Krieg und Frieden in Europa

Von Siegfried Nasko Veröffentlicht am 11. Jänner 2015

Das Europa von heute wurde vor 200 Jahren am Wiener Kongress geboren. Dabei wurde versucht, auf höchster Ebene einen Ausgleich der nationalen Interessen zu finden. Schwere Konflikte sollten künftig nicht mehr auf dem Schlachtfeld, sondern auf Kongressen beigelegt werden. Die Niederlande wurden gegründet, Italien und Deutschland neu geordnet, die Schweizer Neutralität geschaffen und der Sklavenhandel erstmals geächtet. (Susanne Mauthner-Weber, Wiener Kongress: Als das Europa von heute geboren wurde. In: Kurier v. 26.10.2014, S. 37) Der Erste Weltkrieg war dennoch lange vor seinem Ausbruch von so ungleichen Zeitgenossen wie dem linksradikalen Unternehmer Friedrich Engels, dem preußischen Generalstabschef Helmuth von Moltke und dem Langzeit-SPD-Vorsitzenden August Bebel als Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts vorausgeahnt worden. (Hans Ulrich Wehler, Der zweite Dreißigjähriger Krieg. Der Erste Weltkrieg als Auftakt und Vorbild für den Zweiten Weltkrieg, hsg. von Stephan Burgdorff und Klaus Wiegrefe, München-Hamburg 2008, S. 23) 1870, 1914 und 1939 gab es drei Kriege zwischen Deutschland und Frankreich, von denen zwei zu Weltkriegen geworden sind. (Hugo Portisch, Was jetzt? Salzburg 2011, S. 8)

"Nur wer vor 1914 gelebt hat, weiß eigentlich, was leben heißt", kommentierte der deutsche Historiker Friedrich Meinecke die Zäsur, die der Erste Weltkrieg für die vorangegangene Hochzeit bürgerlicher Kultur bedeutete. (DHM, Der erste Weltkrieg 1914-1918, S. 4) Stefan Zweig nannte die Jahrzehnte vor 1914 die glücklichsten europäischer Geschichte überhaupt. Das elektrische Licht, das Telefon, die pferdelosen Motor-Wagen und Flugzeuge, allgemeiner Komfort und Hygiene, der Schmerz verschwand, die Menschen wurden schöner, Kropfige und Verstümmelte wurden als Erfolge der Wissenschaft seltener. Sozial ging es aufwärts, die Justiz wurde humaner, Massenarmut schien überwindbar, immer weitere Kreise erhielten das Wahlrecht, das Proletariat erschien glücklicher. An Krieg glaubte man ebenso wenig wie an Hexen oder Gespenster. (Hoppla wir leben, Kat., S. 7)

Seinen Anfang nahm das Unheil mit der Ermordung des Thronfolgers Erzherzog Franz Ferdinands und seiner Frau Sophie Chotek, Herzogin von Hohenberg, am 28. Juni 1914 durch Gavrilo Prinzip. Der österreichische Sozialdemokrat Julius Braunthal erinnerte sich später, in Nordböhmen habe diese Nachricht zwar wie ein Blitz aus heiterem Himmel eingeschlagen, großes Bedauern aber sei nicht zu spüren gewesen. Zu sehr habe der Thronfolger das reaktionäre Element in der Innenpolitik und einen aggressiven Kriegswillen in der Außenpolitik verkörpert. Braunthal wörtlich: "Es schien uns unvorstellbar, dass Millionen sterben sollten, um den Tod eines Mannes zu sühnen, der stets bereit war, Millionen in den Tod zu schicken…Eine absurde Vorstellung. Und doch fühlten wir dunkel, dass es so kommen würde." (Lutz Musner, Waren alle nur Schlafwandler?, S. 61)

Christopher Clark wendet sich in seinem Buch „Die Schlafwandler“ gegen eine Bagatellisierung der beiden Morde in Sarajevo als bloßes Unglück, das unmöglich gewichtigere Folgen hätte zeitigen können. Wörtlich schreibt der Autor: „Die Anschläge auf das World Trade Center im September 2001 haben uns exemplarisch vor Augen geführt, inwiefern ein einziges, symbolträchtiges Ereignis - so tief es auch in einen größeren historischen Prozess verwurzelt sein mag - die Politik unwiderruflich verändern kann, indem es bisherige Optionen zunichte macht und neuen Optionen eine unvorhersehbare Dringlichkeit verleiht.“(Ch.Clark, Die Schlafwandler, München-Berlin 2014, S. 16)

Die Verabschiedung beider Leichname in Wien lief als "schäbiges Begräbnis" ab, Einladungen an ausländische Staatsoberhäupter zur Trauerfeier wurden nicht ausgesprochen. Der greise Monarch Franz Joseph I. wollte keine ausländischen Besucher in Wien sehen, was ihn in doppelter Weise schuldig werden ließ, hatte er damit doch von vornherein ausgeschlossen, dass es bei dieser Gelegenheit noch zu Aussprachen auf höchster Ebene und damit zu einer Konferenzdiplomatie über die Konsequenzen aus dem Attentat gekommen wäre. (Rauchensteiner, Zeitreise Österreich, S. 27) Darüber hinaus war er seit 1909 zunehmend davon überzeugt, dass ein Krieg unausweichlich sei, Franz Joseph I. spielte sowohl beim Ultimatum an Serbien vom 23. Juli als auch bei der Kriegserklärung am 28. Juli 1914 eine entscheidende Rolle. Dabei nutzte er auch seine extrakonstitutionelle Macht. Der Kaiser wollte den Krieg und vermied bis zu seinem Tod jede Erörterung eines Waffenstillstands oder Sonderfriedens.

Österreich-Ungarn wollte mit einem Sieg über Serbien der Gefahr begegnen, dass dieses weiterhin die jugoslawischen Ziele verfolgte und so die Donaumonarchie destabilisierte. Die mögliche Einschaltung Russlands wurde bewußt einkalkuliert. Schon in dieser Anfangsphase des Krieges wurde mit der Auflösung ganzer Staaten gerechnet. Während die Donaumonarchie die Auflösung Serbiens anstrebte, beabsichtigte Russland die Auflösung der Habsburgermonarchie. Alle Beteiligten setzten dabei auf die bestehenden Bündnisse. Dies gelang der Entente zur Gänze, während den Mittelmächten Italien und Rumänien abhanden kamen.

Als wichtigste Akteure des großen Krieges bezeichnet Anton Pelinka parlamentarische Demokratien, wie Frankreich, England und Italien, demokratische Präsidentschaftsrepubliken, wie die USA, oder konstitutionelle Monarchien mit einem unterentwickelten, aber vorhandenen Parlamentarismus, wie die vier am Ende zerstörten Reiche Russland, Deutschland, Österreich-Ungarn und das Osmanische Reich. Daraus leitet Pelinka die konstitutionelle bzw. indirekt demokratische Legitimierung von Kriegs-Anfang und -Ende ab. Allerdings war seit 16. März 1914 der Reichsrat durch Ministerpräsident Karl Graf Stürgkh mit Hilfe des § 14 sistiert worden, wodurch jegliche parlamentarische Befassung einer Zurrechenschaftsziehung Serbiens verunmöglicht war. Außenminister Graf Leopold Berchtold hatte sich die volle Unterstützung Deutschlands für einen Waffengang gesichert. Nur der Einspruch des ungarischen Ministerpräsidenten Graf Istvan Tisza verzögerte die kaiserliche Sanktion. Der Enthusiasmus der Massen war spontan überall spürbar, der Mythos aber, die Europäer hätten eifrig die Gelegenheit ergriffen, einen verhassten Feind zu schlagen, gilt heute als widerlegt. Ja, an den meisten Orten und für die meisten Menschen wirkte die Mobilmachungsnachricht wie ein tiefer Schock. (Christopher Clark, S. 707)

Der Maschinenkrieg verwandelte das Schlachtfeld in eine Schlachtwelt, unzählige zerfetzte und zerschossene Tote, die Schwere und Neuartigkeit von Verwundungen, namenlose und traumarisierte Gräuel entziehen sich der sprachlichen Formulierung. Die Soldaten wurden zu Anhängseln einer neuen Technologie, Maschinengewehre, der Knall von Großgeschützen, letzte Pferdeschlachten, erste Panzergefechte, lautloses Gas, U-Booteinsätze und Luftkämpfe verursachten insgesamt über 9 Mill. Tote und 20 Mill. Verwundete. Der damals fünfjährige Bruno Kreisky sah regelmäßig das Eintreffen von Zügen mit Schwerverwundeten vom Isonzo am Frachtenbahnhof der Südbahn in Wien: "Halbverstümmelte Männer, Männer ohne Beine, Männer ohne Arme, mit verbundenen Köpfen zogen an uns vorüber, denn die Sanitätswagen haben nie ausgereicht…Und ich erinnere mich noch sehr gut, wie es mich eines Tages mit ganzer Wucht erfasst hat, dass einer von diesen Männern mein Vater sein könnte." Weltweit forderte die Spanische Grippe zwischen 25 und 40 Mill. Tote. (Hoppla wir leben, S. 30)-

Im Artikel 231 des Versailler Vertrages 1919 wurde Österreich-Ungarn in erster Linie wegen seiner Aggression 1914 eines Verbrechens für schuldig erachtet, es hatte demnach die alleinige Verantwortung für den massenhaften Tod und für die Zerstörungen von Städten, Landschaften und Infrastruktur.(ebd.) In Wahrheit haben sämtliche Regierungen ihre Völker belogen, gaben sie doch Dokumentensammlungen heraus, die sie als die Angegriffenen und Friedliebenden darstellten: Österreich-Ungarn ein Rotbuch, Deutschland und Frankreich ein Gelbbuch, die russischen Fälschungen entlarvten schließlich die Bolschewiken.

Fritz Fischer formulierte vor 50 Jahren die These von der überwiegend deutschen Schuld am Ausbruch des Ersten Weltkriegs. 2013 hat der australische Historiker Christopher Clark in seinem Buch über die Ursachen für den Ausbruch des Ersten Weltkriegs die These aufgestellt , dass eine genauere Analyse der europäischen Politiker, Diplomaten und wirtschaftlichen Schlüsselakteure angesichts der multiplen Krisen und Kriege im Vorfeld von 1914 zeige, dass sich diese wie Schlafwandler verhalten hätten. Er schiebt die Schuld am Krieg nicht einseitig der einen oder anderen Seite zu, sondern zeichnet präzise auf, wie Europa in den Krieg schlitterte, den so niemand wollte. Clark vermeidet in seiner einfühlsamen Darstellung der Machtkonstellationen lapidare Schuldzuweisungen an einen einzelnen Staat. Dieses wohl wichtigste Werk über den Ersten Weltkrieg wird von Serbien allerdings abgelehnt, da es dessen nationale Mythen damit in Frage stellt. Auch nach 100 Jahren kann diese Urkatastrophe keineswegs als "bewältigt" gelten. (Zeitreise Österreich, S. 25)

Dennoch hatten in den zwei Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg die Agenda der damals bereits 100jährigen Friedensbewegung auf den Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 die höchsten Regierungsebenen erreicht. Zar Nikolaus II. war dabei für ein Ende des Wettrüstens und ein Schlichtungsverfahren statt Krieg eingetreten. Direktes Ergebnis war die Eröffnung des Friedenspalastes 1913, des heutigen UNO-Gerichtshofes.(Wikipedia) Die Friedens-Nobelpreis-Trägerin Bertha von Suttner war eine Woche vor dem Attentat in Sarajevo gestorben.

Lutz Musner warf in einer akribischen Untersuchung die Frage auf, ob Clarks Schlafwandlerthese auch für die österreichische Sozialdemokratie vor und um 1914 gelte. Fakt ist, dass die Zweite Sozialistische Internationale sich bereits auf den Kongressen in Stuttgart 1907 und in Kopenhagen 1910 intensiv mit Fragen des Militarismus und der Aufrüstung beschäftigt hat. Während die Franzosen mit konkreten Maßnahmen dem Krieg den Krieg erklären wollten, waren die Deutschen gegen einen Generalstreik im Kriegsfall, sie wollten lediglich für ein rasches Kriegsende eintreten. Auf dem anlässlich des ersten Balkankrieges 1912 organisierten Baseler Kongress initiierte Victor Adler eine Resolution gegen die Bestrebungen Österreich-Ungarns, gegen Serbien einen Krieg zu führen. Man kann der Internationale aber letztlich aller Ohnmacht zum Trotz nicht absprechen, dass sie eine europaweite Antikriegsbewegung beförderte und vehement für eine gemeinsame, länderübergreifende Friedenspolitik eintrat. Ende August 1914 hätte in Wien der nächste Kongress der Internationale stattfinden sollen. In seiner bereits geschriebenen, aber nie aufgeführten Friedens-Hymne hatte Karl Renner die seherischen Angstworte formuliert:

"Allein der Kriegsherrn frevle Gewalt
hat Sippen und Gruppen zusammengeballt
zu Völkern und Staaten und solchergestalt
die Menschheit zerrissen,
hat Volk wider Volk und Staat wider Staat gehetzt
zu des Krieges grausiger Tat,
des Brudermordes beflissen." (Renner als Lyriker, S. 13)

Europas führende Sozialisten gingen am 30. Juli 1914 in Brüssel auseinander, immer noch im Glauben, keine ihrer Regierungen - außer Russland - wolle ernsthaft den Krieg.

Zurückgekehrt in ihre Länder, überschlugen sich die Ereignisse: Bereits am 29. Juli hat Russland teilmobilisier. Am 31. Juli wurde Jean Jaures in Paris ermordet, er hatte nach der Rückkehr aus Brüssel seinen eigenen Außenminister Abel d Òrsay bestürmt, einen Kriegseintritt Russlands und damit einen Weltenbrand zu verhindern. Am 1. August machten Deutschland und Frankreich mobil.

Die Sozialdemokraten der Habsburgermonarchie konnten weder auf parlamentarischer Ebene noch international künftig agieren. Die Sozialdemokratie in ganz Europa ließ den Dingen ihren patriotischen Lauf. Für die sozialistische Reichstagsfraktion in Berlin erklärte Hugo Haase am 4. August 1914, Die Sozialdemokraten würden in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich lassen. Sie fühlten sich als Anhänger des Rechts eines jeden Volkes auf nationale Selbständigkeit und Selbstverteidigung sowie als Gegner von Eroberungskriegen im Einklang mit der Internationale.

Im Parteivorstand hatte sich Renner am 23. Juli gegen Protestversammlungen gegen die Regierung ausgesprochen. Er engagierte sich künftig für die Lösung von Fragen der Volksernährung. Der Weltkrieg kostete die Donaumonarchie soviel wie das Volkseinkommen von zweieinhalb Jahren, also von etwa 90 Milliarden Kronen. Insgesamt mobilisierte die Monarchie im Ersten Weltkrieg 7,8 Mill. Soldaten. Otto Bauer war schon einen Tag nach Kriegsausbruch als schneidiger Kompaniekommandant an die russische Front eingerückt. Ende August bewährte er sich in der schweren Schlacht um Lemberg. Georg Trakl setzte dieser in seinem Gedicht „Grodek“ ein ergreifendes Denkmal:

„…O stolzere Trauer! Ihr ehernen Altäre
Die heiße Flamme des Geistes
Nährt heute ein gewaltiger Schmerz
Die ungeborenen Enkel.“

1917 war Bauer als Austausch-Invalide auf Intervention der Sozialdemokratie aus russischer Gefangenschaft zurückgekehrt. Der Sohn des Parteiführers Friedrich Adler entschloss sich – aus Ohnmacht gegen die Politik der eigenen Partei – zum individuellen Terrorakt, er erschoss am 21. Oktober 1916 den kaiserlichen Ministerpräsidenten Stürghk. Seinen Prozess nutzte er im Mai 1917 zur Anklage gegen die Kriegspolitik, gleichzeitig rechnete er mit seiner eigenen Partei, vor allem mit Renner, ab. Als Reaktion auf die Nahrungsmittelengpässe und die schleppenden Friedensverhandlungen mit dem revolutionären Russland befanden sich vom 14. Bis 22. Jänner 1918 in weiten Teilen der Monarchie insgesamt nahezu eine Million Arbeiter im Ausstand. Bis zum Zusammenbruch war dies neben der russischen Revolution die größte Erhebung der Arbeiterschaft in Europa. Auch dazu verhielt sich die Sozialdemokratie loyal zur Regierung.

Manche Historiker lehnen die Begriffe "Erster" und "Zweiter" Weltkrieg ab und argumentieren, es habe sich in Wahrheit um einen großen Krieg gehandelt, den "30jährigen Krieg" des 20. Jahrhunderts. Tatsächlich schlugen die beteiligten Nationen in weitgehend derselben Konstellation aufeinander ein wie 1914/18: die nun auch staatlich vereinten Mittelmächte Deutschland und Österreich gegen die Alliierten England, Frankreich, USA und die Sowjetunion, das vormalige Russland.

Die Historiker Hannes Leidinger, Verena Moritz, Karin Moser und Wolfram Dornik haben Ende Oktober 2014 ihr Werk „Habsburgs schmutziger Krieg“ veröffentlicht. Viele der dort beschriebenen Kriegsverbrechen der kaiserlichen Armee erinnern an jene der Deutschen Wehrmacht ein Vierteljahrhundert danach: Geiselnahmen, willkürliche Erschießungen, unmenschliche Behandlung von Gefangenen, selbst der Partisanenkrieg war vorweggenommen. (Herbert Lackner, „Buchstäblich zerhackt“, in: profil 44 v. 27.10.2014, S. 35)

Anders als im Zweiten Weltkrieg gab es in der Deutschen Heeresleitung damals durchaus Barrieren, die erst bei Hitler fallen sollten. So protestierte der preußische Kriegsminister Erich von Falkenhayn schon am 4. September 1914 erfolgreich gegen einen Vorschlag von Wilhelm II., 90.000 russische Kriegsgefangene auf der Kurischen Nehrung verhungern zu lassen. Niemand widersprach hingegen, als dieser Kaiser fünf Tage danach nach einem Sieg in Belgien und Frankreich zu annektierende Gebiete ethnisch säubern lassen wollte. Nicht zuletzt soll der deutsche Monarch sogar von der Vergasung der Juden fabuliert haben. (Klaus Wiegrefe, a.a.O., S. 15) Für den singulären Holocaust aber war der Erste Weltkrieg keineswegs ein Vorspiel. (Danny Leder, Erster Weltkrieg. Jüdische Soldaten in der k.u.k. Armee hofften auf Anerkennung - vergeblich. In: Kurier v. 24.11.2014, S. 6)

Nicht zuletzt waren in den demütigenden Friedensverträgen von Versailles, St. Germain und Trianon die neuen Konflikte bereits angelegt.

Es war letztlich auch der Krieg, der dem Rechtsanwalt Wladimir Iljitsch Lenin die Gelegenheit gab, in Russland jene Diktatur zu errichten, unter deren Nachwirkungen Osteuropa noch lange leiden sollte. Ohne die Erschütterungen des Weltkrieges wäre auch dem einstigen Postkartenmaler und Meldegänger an der Westfront Adolf Hitler der Griff nach der Macht kaum jemals gelungen. (Klaus Wiegrefe, S. 114)

Die Weltwirtschaftskrise 1929 begünstigte die faschistischen Parteien in Europa, der Stalinismus verhinderte die Kooperation von Sozialdemokratie und Kommunisten in Deutschland, die Appeasement Politik Englands und Frankreichs ermutigten mit dem Münchner Abkommen 1938 Hitlers Eroberungswillen, der Hitler-Stalinpakt wurde zum Signal für das Losschlagen 1939.(Profil Thema 2/2014, S. 6)

Nach Alwin Schönberger wurden bisher um die 14.000 Kriege geführt - von ersten räuberischen Überfällen auf die Pioniere der Landwirtschaft im Neolithikum über die Blutspur im Namen des Kreuzes bis hin zu den großen Katastrophen des Ersten und Zweiten Weltkrieges, des Vietnam- und Irakkrieges sowie den blutigen Gegenwartskonflikten in Syrien, Nahost und der Ukraine.

An die 3,5 Milliarden Menschen dürften im Lauf der Geschichte Kriegen zum Opfer gefallen sein. Das macht im Schnitt jeden 30. Menschen, der je auf der Erde lebte, aus. Alleine 2013 zählte das Institut für internationale Konfliktforschung in Heidelberg 20 Kriege, also kollektiv geplante und ausgeführte Gewalt zwischen Gruppen. Dabei waren jeweils zumindest 1000 Tote zu beklagen. Zusätzlich wurden über 400 Konflikte mit weniger Toten registriert. Dabei werden die Auseinandersetzungen heutzutage nicht vornehmlich zwischen Staaten, sondern innerhalb einzelner Länder ausgetragen. Nach dem US-Anthropologen Dougles Frey liegt dem Menschen die Neigung zum Krieg keineswegs genetisch im Blut. Seinen Ursprung könnte der Krieg im Begründen und Anhäufen von Besitz haben, den man sich aneignen will. Global betrachtet, erschuf der Mensch über die Jahrtausende hinweg immer raffiniertere Möglichkeiten aufzurüsten, andere zu überfallen oder Attacken abzuwehren. Im großen Maßstab ist der Krieg möglicher Weise eine wesentliche Triebfeder der Kulturen. Nicht zuletzt sei die Ausbreitung von Kriegstechniken einer der wichtigsten Faktoren für die Bildung neuer Reiche. Nach dem Stanford-Historiker Ian Morris verhindern paradoxer Weise diese Entwicklungen weitere Kriege. Durch Kriegshandlungen gingen in der Weltgeschichte regelmäßig Reiche in andere auf. Die schließlich siegreichen Mächtigsten blieben als dominante Player bestehen mit dem Hauptanliegen, Ruhe und Ordnung aufrecht zu halten.

Diese Rolle konzentriert sich heutzutage vor allem auf die Supermacht USA. Während des Kalten Krieges unterhielten die USA außerhalb ihres eigenen Territoriums Militärbasen zur Stabilisierung des eigenen Machtbereichs und zur Einkreisung der Sowjetunion. Nach dem 9.11.2001 wurden diese für Interventionskriege zu jedem beliebigen Zeitpunkt und an praktisch jedem Ort der Welt ausgerichtet. Alleine in den letzten drei Jahren wurde die US-Präsenz in Osteuropa verdoppelt. Heute unterhalten die Amerikaner insgesamt 1000 solche auswärtigen Militärstützpunkte in 40 Ländern zwischen Polen und Pakistan. An die 280.000 US-Soldaten sind so weltweit stationiert. Im Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2004 wird einer vorbeugenden Verteidigung das Wort geredet. Immer mehr Länder akzeptieren demnach die Notwendigkeit, Streitkräfte einzusetzen noch vor einem erfolgten Angriff. Da dies dem Völkerrecht und der UNO-Charta widerspricht, wird ein verändertes Verständnis von Verteidigung gefordert. (Karl-Heinz Kamp, JbfintSP 2004, S. 18)

Eine Folge vor allem des II. Weltkrieges war das Versinken der traditionellen alten Werte, wie Wahrhaftigkeit, Ehre, Gehorsam, Vaterland und Pflichtgefühl in den globalen Ruinen der Städte und Länder 1945. An ihrer Stelle übernahm die Mehrzahl der Menschen die zwei kümmerliche neuen „Werte“, nämlich persönlichen Frieden und Wohlstand. Man wollte in Ruhe gelassen werden, von Problemen anderer Menschen nicht belästigt werden, ein Leben mit einem Minimum an Konfliktpotential. Es ging um einen Lebensstil in Fülle ohne Rücksicht auf die möglichen Folgen für die nachfolgenden Generationen. Wohlstand meinte einen überwätigenden und stets zunehmenden Reichtum, den an einem immer höheren Stand materiellen Überflusses gemessenen Erfolg. Es kam zur Spaltung von Wissen und Leben, die bessere Ausbildung kulminierte einzig im Wunsch, dass es die Kinder einmal materiell besser haben sollten, was weder dem Menschen noch der Ausbildung Profil gab. (Francis Schaeffer, Wie können wir denn leben? Aufstieg und Niedergang der westlichen Kultur, Neuhausen-Stuttgart 1995, S. 204)

Helmut Schmidt schreibt in seinen "Mächten der Zukunft", dass sowohl die Ukraine als auch Weissrußland nach einer 1000jährigen Geschichte durchaus wieder nach Russland eingegliedert werden können. Dieser Prozess müsse jedoch selbstbestimmt und gewaltfrei verlaufen, jede ausländische Einmischung wäre ein schwerer Fehler.

Der Konflikt in der Ostukraine und die Eskalation auf der Krim sind Mosaiksteine in einem Bild des zurückkehrenden Nationalismus. In der Ukraine basiert die rechtsextreme Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten in Moldawien und Georgien auf der Abwehr von Ansprüchen polnischer, russischer und rumänischer Nationalitäten. Traum Ziel war ein slawischer Staatenbund ohne Russland und mit Kiew als Zentrum. Der offizielle Berater von Wladimir Putin Sergej Glasjew wirft den USA vor, durch nazistische Gruppen in der Ukraine einen Bürgerkrieg als Vorwand für einen Militärkonflikt gegen Russland zu provozieren. Über einen solchen regionalen Konflikt in Europa soll so der vierte Weltkrieg entstehen. Daher sei die US-Aggression nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen Europa gerichtet. Die Amerikaner hätten, so Glasjew weiter, aus den Kriegen in Europa stets profitiert, am I. Weltkrieg, am II. Weltkrieg, nicht zuletzt auch am Kalten Krieg. Ein Krieg in Europa bedeute daher für die USA den Weg ins Wirtschaftswunder. Indirekt richte sich dieser angepeilte Krieg auch gegen China, weil man sehen könne, wie sich Japan und Südkorea aufrüsten. Die USA würden Kiew zum Krieg gegen Russland drängen. Als Vorwand diene die Krim, die Präsident Poroschenko zurückwolle. (Google, Saschas Welt v. 20.7.2014, Die USA treiben die Ukraine in den 3. Weltkrieg) Die Befürchtung, dass sich aus der Ukraine-Krise der nächste Weltkrieg entwickeln könne, äußerten auch der schwedische Außenminister Bildt und sein britischer Kollege Hague. Letzterer sprach von der größten Krise des 21. Jahrhunderts, Bildt fühlt sich an das Jahr 1914 erinnert. Eine Konfliktlösungsformel ist für mich nach wie vor auch für die Gegenwart Willy Brandts Devise „Wandel durch Annäherung“.

Thomas Straubhaar schrieb in der „Welt“, Putin demonstriere nationale Stärke für die Schaffung einer multipolaren Weltordnung mit Russland als ernstzunehmender Weltmacht. Der Nationalismus bezeichnet Weltanschauungen und damit verbundene politische Bewegungen, die die Herstellung und Konsolidierung eines souveränen Nationalstaats und eine bewusste Identifizierung und Solidarisierung aller Mitglieder mit der Nation anstreben. Während der inklusive Nationalismus noch ein moderater Patriotismus ist, der auf Integration aller gesellschaftlichen Teilgruppen ziehlt, zeichnet den exklusiven Nationalismus oder Chauvinismus ein übersteigertes Wertegefühl aus. das auf aggressive Abgrenzung von anderen Nationen ziehlt. Diese Überhöhung der eigenen Nation führt oft zu Ausgrenzung und Diskriminierung, im extrem bis zur Vertreibung und Vernichtung ethnischer Minderheiten. Eine Sammelbezeichnung von neofaschistischen, neonazistischen oder ultranationalistischen politischen Ideologien und Aktivitäten ist der Rechtsextremismus.

Der Ukraine-Konflikt ruft wieder den Nationalismus in Ungarn und Rumänien auf den Plan. Anders als Serbien und Bosnien-Herzegowina kennt Ungarn keine ethnischen Probleme. Obwohl Ungarn seit 2004 bei der EU ist, haben nationale Gefühle Hochkultur. Premier Orban regiert hier mit 2/3-Mehrheit. Da einige Bestimmungen der neuen Verfassung mit europäischem Recht unvereinbar sind, setzte die EU Vertragsverletzungsverfahren in Gang, die im Extremfall zum Verlust des Stimmrechts Ungarns in der EU führen kann. Insgeheim nährt die EU die Hoffnung, dass der nationale Spuk wie auch in der Slowakei unter Vladimir Meciar und in Polen mit den Karczynski.Brüdern vorbeigeht.

Heiko Flottau warf im „Journal 21“ die Frage auf, wie es dazu komme, dass in postkommunistischen Ländern, wie Ungarn, Kroatien (seit 2013 bei EU) sowie in Serbien (strebt in die EU) eine Renationalisierung zu beobachten ist. Die EU will engstirnigen Nationalismus überwinden und so Frieden stiften, wo Jahrhunderte lang immer Krieg herrschte. Ungarn war mit der abrupten Einführung der freien Marktwirtschaft und dem viel zu raschen Abbau alter Wirtschaftsstrukturen sowie mit Fehlspekulationen bei Fremdwährungskrediten auf die Versprechen des Kapitalismus hereingefallen. Nicht ganz zu Unrecht machte Orban daher ausländische Wirtschaftsmächte für die ungarische Misere verantwortlich. U.a. zahlte er in der Folge die EON aus und nationalisierte wieder die Energieversorgung. Gleichzeitig sucht er neue Verbündete in China, Russland und in der arabischen Welt. Die Frage stellt sich, was tun in der EU mit Ungarn, das die EU nicht verlassen will, auch keine Grenzkorrekturen fordert, das sich aber innerhalb der EU provokant als Nationalstaat gebärdet. Die EU kann ermahnen und mit juristischen Verfahren drohen, aber Rechtsradikalismus und Antisemitismus bekämpfen muss das Land selbst - wie andere Mitgliedstaaten auch! (Heiko Flottau, Ungarn zwischen EU und neuem Nationalismus, in: Journal 21 v. 10.7.2013) Solange Europa mehr Wohlstand versprach und dieses Versprechen für die Massen auch eingelöst wurde, fand das Projekt „Europa“ Zustimmung. Die Euro-Krise und die Not der nationalen Ökonomien brachten das Projekt „Europa“ in Nöte, Europa verliert die Unterstützung ihrer europäischen Bevölkerungen. Hugo Portisch hat in seiner Publikation „Was jetzt?“ als Ausweg aus den Dilemmas die Verwirklichung einer Wirtschaftsunion und letztlich einer politischen Union gefordert (S.62f) Was würde ein Ende des Projekts „Europa“ bedeuten? Eine Rückkehr zum Nationalismus bedeutet zwangsläufig auch eine Rückkehr zum Protektionismus, letztlich auch zu einem ökonomischen Nationalismus. Das Eigene kommt dann vor dem Fremden, die Ab- und Ausgrenzung vor der Öffnung, der Binnenhandel vor dem Außenhandel, der Heimmarkt vor dem Weltmarkt. Der Bulgare oder Rumäne wird dann zu einer Bedrohung und nicht mehr als Bereicherung gesehen. Wenn die gemeinsame europäische Klammer zerbricht, kommt es zu Zerfallserscheinungen auch innerhalb von nationalen Staaten (z.B. das flämisch-wallonische in Belgien, N- und S-Italien, Spanien und Katalonien oder auch England).(Thomas Straubhaar, Der neue Nationalismus stürzt Europa in den Abgrund, Die Welt v. 5.3.2014)

Die Gefahr wächst täglich, dass Europa dahin zurückfällt, als es ein Kontinent mit Nationen war, die in Nachbarn nicht Schicksalsgenossen, sondern Gegner sahen. Ich will nicht, wir wollen nicht, dass die Befürchtung Menasses Realität wird:

„Es muss womöglich erst alles zusammenbrechen, die politischen Sonntagsredner werden vor den rauchenden Trümmern ihrer Politik stehen müssen, um dann erst die Größe aufzubringen, ganz betroffen wieder einmal zu sagen: Wir wollen eine Welt aufbauen, in der das nie wieder passieren kann.“ (Progressive Perspektiven, S. 211)

Der Krieg mag als der Vater aller Dinge gesehen werden, der Vater und die Mutter allen Lebens aber ist der Friede!

Über den Autor
Prof.-Dr. Siegfried Nasko, geb. 1943 in Graz, Studium der Geschichte und Germanistik in Wien, Abteilungsvorstand beim Magistrat St. Pölten(bis 2004), dort Stadtrat für Bildung und Kultur sowie Abg. z.Nö. Landtag(bis 2005) , Gestalter zahlreicher historischer Ausstellungen sowie des Renner Museums (Gloggnitz), Gedenkraums 45 in Hochwolkersdorf und des Arbeiterbewegungsmuseums St. Pölten. Veröffentlichungen über regionale Aspekte der Arbeiterbewegung und über Karl Renner.

Siegfried Nasko ist wissenschaftlicher Leiter des Karl Renner-Museums in Gloggnitz und Obmann der Tibethilfe NÖ.

Siegfried Nasko hielte diesen Vortrag bei der Landesversammlung der sozialistischen Freiheitskämpfer NÖ, im Steingöttersal in St. Pölten, am 9. Jänner 2015.

Article picture: Debating Chamber of the former House of Deputies of Austria. Source: Wikipedia.

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